Streit um Braunschweiger Baustellenfonds führt zu überraschender Kehrtwende im Stadtrat
Murat Jähn
Streit um Braunschweiger Baustellenfonds führt zu überraschender Kehrtwende im Stadtrat
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds hat zu einer grundlegenden Veränderung im Stadtrat geführt. Die BIBS-Gruppe und Robert Glogowski hatten die Idee ursprünglich eingebracht, um Unternehmen zu unterstützen, die unter langfristigen Straßenbauarbeiten leiden. Eine in letzter Minute eingereichte Änderung formte den ursprünglichen Plan jedoch um.
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Robert Glogowski sprach sich während der Ratssitzung für die Wiederherstellung des Baustellenfonds aus. Die BIBS-Gruppe unterstützte seinen Antrag und verwies auf die Schäden, die durch die langwierigen Arbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße entstanden seien. Diese Projekte hätten den Fußgängerverkehr reduziert, Parkplätze beseitigt und Zufahrtswege blockiert – mit spürbaren Folgen für die ansässigen Betriebe.
Noch vor der Sitzung hatten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Änderungsantrag ausgearbeitet, der den ursprünglichen Vorschlag ersetzen sollte. Die überarbeitete Version wurde angenommen und sieht eine Bewertung der bisherigen Fördermaßnahmen vor. Diese Prüfung soll finanzielle und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten entwickeln, um betroffene Unternehmen zu entlasten, und klare, transparente Kriterien für deren Einsatz festlegen.
Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten, dass der Zeitplan des Änderungsantrags zu zögerlich sei. Die Ergebnisse der Prüfung werden nun zunächst in die zuständigen Ausschüsse gehen, bevor sie in die Haushaltsberatungen für 2027/2028 einfließen.
Die Änderung hat die Stoßrichtung des ursprünglichen Antrags verändert. Künftig wird eine Bestandsaufnahme die Grundlage für die Unterstützung von Betrieben bilden, die unter Bauverzögerungen leiden. Die Ergebnisse sollen die Haushaltsentscheidungen der kommenden Jahre prägen.
