Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen gegen 22-Milliarden-Defizit
Ditmar Weller
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen gegen 22-Milliarden-Defizit
Deutschlands soziale Pflegeversicherung steuert auf eine immer größere Finanzkrise zu. In den kommenden zwei Jahren könnte das Defizit über 22 Milliarden Euro steigen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Reformpläne angekündigt, um die Misere in den Griff zu bekommen.
Warken kritisierte den Zustand des Systems als „katastrophal“ – verursacht durch jahrelange Leistungsausweitungen unter ihren Vorgängerinnen und Vorgängern. Diese Entwicklungen hätten die Pflegeversicherung an den Rand des Kollapses gebracht. Trotz der angespannten Finanzlage betonte sie, dass die fünfstufige Pflegebedürftigkeitsskala – die zuvor aus drei Stufen bestand – bestehen bleibt.
Die Ministerin plant, Besserverdiener stärker an den Kosten zu beteiligen. Derzeit gilt eine Beitragsbemessungsgrenze bei einem monatlichen Bruttogehalt von 5.812 Euro. Bis Mitte Mai will Warken detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ihr Ziel ist es, weitere Erhöhungen der Pflegebeiträge zu verhindern, die sonst Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusätzlich belasten würden.
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Die Reformen sollen die maroden Sozialversicherungssysteme Deutschlands stabilisieren. Warkens Pläne setzen auf höhere Einkommensgruppen und strengere Kostenkontrollen. Ohne Gegenmaßnahmen wird das Defizit der Pflegeversicherung weiter wachsen.
