Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Streik und Fotoaktion starten
Murat Jähn
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Streik und Fotoaktion starten
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Mitarbeiter:innen, Gewerkschaften und Krankenhausbetreiber warnen, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsbedingungen verschlechtern und zu Stellenabbau führen werden. Sie fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes, bevor es in der aktuellen Fassung verabschiedet wird.
Der Protest beginnt am Donnerstag um 8 Uhr mit einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Die Organisator:innen haben den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags zur Teilnahme eingeladen.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion, an der sich Beschäftigte, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi beteiligen.
Die Krankenhausbetreiber teilen die Bedenken der Belegschaft. Ihre zentrale Forderung ist eindeutig: Das Gesetz darf in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden.
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Der Protest richtet sich gegen drohende Arbeitsplatzverluste und eine Verschärfung der Arbeitsbedingungen durch das neue Gesetz. Die Organisator:innen hoffen, dass die Versammlung und die Kampagne die Abgeordneten dazu bewegen, den Entwurf vor dem weiteren Verfahren noch einmal zu überdenken.
