CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Ditmar Weller
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ein. Sie argumentieren, dass ein fünfjähriger Turnus das Land an die meisten anderen europäischen Staaten angleichen würde. Der Vorschlag findet Unterstützung bei Schlüsselfiguren beider Parteien.
Thomas Strobl von der CDU verwies darauf, dass in vielen europäischen Ländern bereits fünfjährige Wahlperioden üblich seien. Er hält eine Verlängerung der Bundestagslegislatur von vier auf fünf Jahre für einen sinnvollen Schritt. Eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine in ganz Deutschland lehnt er jedoch ab.
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, befürwortet die Idee ebenfalls. Sein Argument: Eine längere Amtszeit würde die demokratische Kultur stärken und das oft hektische Tempo politischer Debatten entschleunigen. Nouripour hatte zuvor auch eine Synchronisierung der Landtagswahlen vorgeschlagen, doch dieser Teil seines Vorhabens stößt auf weniger Zustimmung.
Der Bundestag wird derzeit für vier Jahre gewählt – eine kürzere Amtszeit als die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament. Eine Umstellung auf fünf Jahre würde Deutschland an weite Teile Europas anpassen. Die Diskussion über die Reform dauert an, eine baldige Entscheidung ist jedoch nicht zu erwarten.
