Bundesregierung plant schärfere Social-Media-Regeln für Minderjährige
Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien setzt sich für neue Maßnahmen ein, darunter Altersüberprüfungen und mögliche Nutzungsverbote. Gleichzeitig betont sie, dass eine bessere elterliche Aufsicht und mehr Medienkompetenz entscheidend seien, um junge Nutzerinnen und Nutzer zu schützen.
Prien bleibt bei ihrer Forderung nach schärferen Kontrollen für Minderjährige in sozialen Netzwerken unnachgiebig. Ihr Konzept basiert auf drei Säulen: Schutz, Stärkung und Teilhabe. Neben Einschränkungen unterstreicht sie die Verantwortung der Eltern und fordert von Schulen eine verbesserte digitale Bildung.
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Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden. Diese Ergebnisse werden ein neues Gesetzespaket prägen. Allerdings herrscht innerhalb der Koalition nicht in allen Punkten Einigkeit über den besten Weg.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte bereits Zweifel an einem vollständigen Verbot sozialer Medien geäußert. Seine Vorbehalte spiegeln die anhaltenden Diskussionen innerhalb der Regierung wider, wie weit die Beschränkungen gehen sollten.
Die endgültigen Vorschläge hängen vom Bericht der Expertenkommission im nächsten Monat ab. Falls verabschiedet, könnten die neuen Regeln Altersverifikationen, begrenzte Sperren und verstärkte Medienkompetenzprogramme einführen. Priens Plan zielt darauf ab, Sicherheit mit dem Recht junger Menschen auf digitale Teilhabe in Einklang zu bringen.
