Baden-Württemberg weitet Extremismus-Prävention seit 2015 systematisch aus
Ditmar Weller
Baden-Württemberg weitet Extremismus-Prävention seit 2015 systematisch aus
Baden-Württemberg baut seine Maßnahmen gegen Extremismus seit einem Jahrzehnt systematisch aus
Bereits 2015 startete das Land mit einem Anti-Terror-Paket und richtete eine spezielle Einrichtung ein, um radikale Bedrohungen zu bekämpfen. Im Laufe der Zeit weitete es diese Initiative aus, um ein breiteres Spektrum extremistischer Strömungen abzudecken und die Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinschaften zu stärken.
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Den Auftakt bildete im Februar 2015 die Einführung des Anti-Terror-Pakets in Baden-Württemberg. Im Rahmen dessen schuf die Landesregierung das Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen islamistischen Extremismus (KPEBW) unter der Trägerschaft des Innenministeriums für Digitalisierung und Migration. Seine zentrale Aufgabe bestand darin, die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Behörden, Kommunalverwaltungen und nichtstaatlichen Organisationen zu verbessern.
Bis 2018 erweiterte das Zentrum seinen Fokus. Es wurde in Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) umbenannt und nahm neben der bisherigen Arbeit auch die Bekämpfung des Rechtsextremismus in den Blick. Zudem waren Pläne in Kraft, den Auftrag weiter auszubauen – künftig sollten auch linksextremistische und ausländische Extremismusformen einbezogen werden.
Das Zentrum setzte von Anfang an auf Partnerschaften. Seit 2015 organisiert konex Schulungen, Vernetzungsveranstaltungen und gemeinsame Projekte zur Extremismusprävention. Bis 2026 entstanden so über 500 Kooperationen, die den regionalen Dialog und das bürgerschaftliche Engagement stärkten. Das Anti-Terror-Paket sorgte zudem für mehr Personal bei Polizei und Verfassungsschutz und optimierte die Abstimmung zwischen den Präventionsprogrammen.
Ausgehend von der anfänglichen Konzentration auf islamistischen Extremismus hat Baden-Württemberg seine Strategie mittlerweile auf mehrere Bedrohungslagen ausgeweitet. Durch erweiterte Zuständigkeiten, engere Netzwerke und die intensivere Einbindung der Zivilgesellschaft ist ein integrierter Ansatz zur Bekämpfung von Radikalisierung entstanden. Die Maßnahmen bleiben bestehen und werden kontinuierlich an neue Herausforderungen angepasst.
