Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer lehnt ab – blockiert aber nicht
Murat Jähn
Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer lehnt ab – blockiert aber nicht
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat sich gegen die geplante Zuckersteuer der Regierung ausgesprochen. Zwar lehnt er den Vorschlag weiterhin entschieden ab, einen kompletten Blockadeversuch schloss er jedoch aus.
Rainer, Mitglied der CSU, kritisiert seit Langem Steuern, die das Konsumverhalten lenken sollen. Seiner Ansicht nach seien Abgaben auf Lebensmittel kein geeignetes Mittel, um die Ernährungsgewohnheiten der Bürger zu beeinflussen. Stattdessen bestehe er darauf, dass mögliche Einnahmen aus solchen Maßnahmen direkt in das Gesundheitssystem fließen müssten.
Der Minister betonte zudem die Bedeutung von Kompromissen in der Demokratie. Trotz seiner erheblichen Vorbehalte kündigte er an, sein Vetorecht nicht einzusetzen, um die Zuckersteuer zu stoppen. An seiner grundsätzlichen Haltung zur Sache selbst halte er jedoch fest.
Die Debatte um die Zuckersteuer dauert an, während Rainer zwar an seiner Ablehnung festhält, eine direkte Konfrontation aber vermeidet. Sein Appell, mögliche Einnahmen in die Gesundheitsversorgung zu investieren, lenkt die Diskussion auf praktische Lösungen. Wie die Regierung mit dem Vorschlag weiter verfährt, bleibt abzuwarten.
