Syrische Flüchtlinge: Merz verhandelt mit al-Scharaa über mögliche Rückkehrbedingungen
Murat Jähn
Syrische Flüchtlinge: Merz verhandelt mit al-Scharaa über mögliche Rückkehrbedingungen
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird in Kürze zu Gesprächen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Berlin reisen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht die mögliche Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland. Unterdessen hat der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, zentrale Bedingungen für ihre Repatriierung skizziert.
Der Besuch al-Scharaas fällt in eine Phase, in der Deutschland seine Haltung zu syrischen Flüchtlingen überprüft. Hardt argumentiert, dass viele von ihnen angesichts der verbesserten Sicherheitslage in weiten Teilen Syriens keinen Anspruch mehr auf Asyl hätten. Er betont, dass vor allem diejenigen priorisiert werden sollten, die in Deutschland weder Arbeit noch Integrationsperspektiven hätten – sobald die Umstände dies zuließen.
Hardt unterstreicht zudem, dass finanzielle Hilfen für Rückkehrer direkt an die Betroffenen fließen müssten und nicht an die syrische Regierung. Dieses Vorgehen solle Flüchtlingen ermöglichen, ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen. Gleichzeitig warnt er, dass die Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen Gruppen in den Wiederaufbau einzubeziehen, da keine einzelne Gruppe eine Mehrheit stelle.
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Über die innere Stabilität hinaus hebt Hardt die Notwendigkeit hervor, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarstaaten aufrechterhalte. Eine solche Zusammenarbeit sei seiner Ansicht nach entscheidend für die langfristige regionale Sicherheit. Zugleich räumt er ein, dass Flüchtlinge, die zur deutschen Arbeitswelt beitragen, bleiben dürfen sollten.
Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden voraussichtlich diese Themen behandeln, während Deutschland seine nächsten Schritte in der Flüchtlingspolitik und beim Wiederaufbau Syriens abwägt. Das Treffen in Berlin könnte die deutsche Haltung zu syrischen Flüchtlingen prägen. Sollte sich die Lage in Syrien weiter stabilisieren, könnte auf manche ein Rückkehrdruck zukommen. Derzeit liegt der Fokus jedoch darauf, eine faire Behandlung aller Gruppen zu gewährleisten und den regionalen Frieden zu sichern.
